Arbeitsgruppe Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020
Die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren gehört zu den wichtigen Aufgaben in den nächsten Jahren.
Das Sächsische Staatsministerium des Innern, der Landesfeuerwehrverband Sachsen e. V., der Sächsische Städte- und Gemeindetag, der Sächsische Landkreistag und die Landesfeuerwehrschule haben zusammen mit dem Fraunhofer Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme (IVI) die Arbeitsgruppe »Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020« mit dem Ziel gebildet, strategische Vorschläge zur Sicherung bzw. Verbesserung der Einsatzbereitschaft auf Landesebene zu erarbeiten.
Zwischenbericht 2012 und Abschlussbericht 2014
Im Dezember 2012 legte die Arbeitsgruppe einen Zwischenbericht vor.
Der Abschlussbericht wurde schließlich am 26. Juni 2014 im Rahmen einer Pressekonferenz vom vormaligen Staatsminister Markus Ulbig vorgestellt.
- Zwischenbericht der Arbeitsgruppe »Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020« vom Dezember 2012 (*.pdf, 4,21 MB) Datei ist nicht barrierefrei.
- Abschlussbericht der Arbeitsgruppe »Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020« vom Juni 2014 (*.pdf, 8,35 MB) Datei ist nicht barrierefrei.
Evaluation der Umsetzung des Abschlussberichts 2016/2017
Entsprechend den Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag hat sich die Arbeitsgruppe im September 2016 wieder zusammengefunden und evaluierte den Umsetzungsstand der einzelnen Empfehlungen. Im Rahmen dieser Evaluierung hatten die Gemeinden und Feuerwehren Gelegenheit, in einem über das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen herausgegebenen Fragebogen ihre Einschätzung zur Umsetzung der Empfehlungen abzugeben.
Im Rahmen der Messe Florian 2017 wurden bereits Ergebnisse der Evaluation öffentlich vorgestellt.
- Präsentation des Workshops der Arbeitsgruppe »Freiwillige Feuerwehren Sachsen 2020« vom 6. Oktober 2017 (*.pdf, 2,01 MB) Datei ist nicht barrierefrei.
Umsetzung der Ergebnisse des Abschlussberichts – Änderung des BRKG 2019
Eine Reihe von Empfehlungen des Abschlussberichts zur Änderung von Rechtsvorschriften haben Staatsregierung und Sächsischer Landtag bereits aufgegriffen. So wurden mit Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz vom 25. Juni 2019 folgende Anpassungen vorgenommen:
- Ergänzung einer Rechtsgrundlage für einen Einsatzdienst an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule,
- Möglichkeit der Bestellung hauptamtlicher Gemeindewehrleiter,
- Neufassung der Regelungen zum Ausschluss aus dem Feuerwehrdienst (z. B. Reichsbürger),
- Regelungen zur Nach- und Umrüstung von Objektfunkanlagen sowie
- Verbesserung der Regelung zur Kostenerstattung bei Feuerwehreinsätzen.
Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Fortschreibungsbericht 2021
Die Arbeitsgruppe Freiwillige Feuerwehren 2020 hat die Ergebnisse der Evaluation des Abschlussberichts 2014 ausgewertet und Handlungsempfehlungen in einem »Fortschreibungsbericht der Arbeitsgruppe Freiwillige Feuerwehren 2020« abgegeben.
